Häufig gestellte Fragen zum Prozess – und ihre Antworten

Was macht eigentlich eine Begleitgruppe? Wie kann ich beim Bürgerdialog mitmachen? Und was passiert mit meinem Beitrag? Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen. 

Ihre Frage ist nicht dabei? Bitte scheuen Sie sich nicht, mit uns in Kontakt zu treten, am besten per Mail

Fragen zur Planung finden Sie im Forum.

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Wie kann ich beim Bürgerdialog mitmachen?

Um Ihre Argumente für und wider Westrandbrücke und diesbezügliche Fragen einzubringen, stehen Ihnen verschiedene Kanäle zur Verfügung.

Die Online-Plattform, auf der Sie sich gerade befinden, bietet mit Pinnwand und Forum zwei Möglichkeiten, sich unabhängig von Raum und Zeit am Bürgerdialog zu beteiligen.

Wenn Sie Ihre Argumente lieber schriftlich einbringen möchten, nutzen Sie gern die dafür vorgesehenen Postkarten.  Die Beiträge auf den Postkarten werden gesammelt, digital erfasst und als Beiträge auf der Beteiligungsplattform abgebildet. 

Natürlich können Sie uns Ihre Gedanken auch per Mail an unsere Moderatoren schicken.

Neben der Auftaktveranstaltung am 23. September 2020 ist auch eine Podiumsdiskussion am 21. Oktober 2020 geplant. 

Unsere Mitmach-Seite bietet Ihnen einen umfassenden Überblick aller Beteiligungskanäle.

Bis wann kann ich mich am Bürgerdialog beteiligen?

Der Bürgerdialog startet offiziell am 23. September 2020 mit der Auftaktveranstaltung. Bereits ab dem 1. September können Sie sich über diese Website informieren und Ihre Anliegen, Argumente und Fragen einbringen.

Der Bürgerentscheid findet am 15. November statt. Anschließend werden die Inhalte auf der Beteiligungsseite noch öffentlich sichtbar sein. Eine aktive Beteiligung ist dann nicht mehr möglich.

 

Was ist ein Bürgerentscheid?

Ein Bürgerentscheid umfasst, im Gegensatz zum Bürgerdialog, ein in der Form und Ausführung gesetzlich klar festgelegtes Verfahren (Ablauf, Zeitrahmen, Rahmenbedingungen, etc.). Diese Regelungen lassen nur stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger zur Stimmabgabe zu (ab 16 Jahren, Hauptwohnsitz, im Wählerverzeichnis, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen). Außerdem ist festgelegt, dass die zum Entscheid gestellte Frage so formuliert sein muss, dass sie mit Ja/ Nein beantwortet werden kann. Da das Ergebnis des Entscheids die bindende Wirkung eines Ratsbeschlusses hat und von der Verwaltung umgesetzt werden muss, nehmen die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger durch ihre Stimmabgabe eine Entscheiderrolle ein.

 

Rechtsgrundlagen:

Was ist ein Bürgerdialog?

Ein Bürgerdialog bezeichnet im Gegensatz zum Bürgerentscheid ein informelles (nicht gesetzlich festgelegtes) Verfahren zum Austausch von Argumenten in Bezug auf bestimmte Themen oder Fragestellungen. Beim Bürgerdialog sind Bürgerinnen und Bürger jeden Alters und unabhängig von der Wahlberechtigung dazu eingeladen, sich zu beteiligen und Argumente einzubringen. Das Ziel von Bürgerdialogen ist es, die jeweilige Fach-Expertise der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld des Entscheidungsprozesses einzuholen (z.B. Ideen, Anliegen, Argumente einsammeln und diskutieren). Im Laufe des Prozesses nehmen Bürgerinnen und Bürger auf Basis ihres Expertenwissens eine Beraterrolle (Konsultation) ein.

Was passiert mit meinen Beiträgen?

Alle über die diversen Beteiligungskanäle eingegangenen Beiträge werden zunächst auf der Pinnwand gesammelt. Auch die "offline" auf Postkarten und in Briefen eingegangenen Beiträge werden digitalisiert und auf der Pinnwand abgebildet. In regelmäßigen Abständen werden wir die Kernaussagen aus Ihren Beiträgen extrahieren und auf der Seite Argumente zusammenstellen. Auf diese Weise bleiben Sie über die bereits eingebrachten Ideen, Anliegen und Argumente im Bilde.

Für den Fall, dass wir den Kern eines Beitrages Ihrer Meinung nach nicht richtig getroffen haben oder eine Kernaussage fehlt, würden wir uns freuen, wenn Sie uns kurz darüber informieren würden, am besten per Mail. Selbstverständlich bleiben auch nach der Extraktion alle Beiträge an Ort und Stelle, also beispielsweise auf der Pinnwand oder im Forum, erhalten.

Was passiert mit meinen Daten?

Grundsätzlich: Um einen Account anzulegen, müssen Sie nur die Felder ausfüllen, die mit einem Sternchen * gekennzeichnet sind! Weitere Angaben sind nicht notwendig (auch wenn Felder dazu standardmäßig vorhanden sind).

Ihre Daten werden lediglich im Rahmen dieses Bürgerdialogs gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.

Ist eine Anmeldung erforderlich wenn ich mich auf der Online-Plattform beteiligen möchte?

Um einen Eintrag an der Pinnwand zu verfassen, müssen Sie sich nicht anmelden. Es reicht aus, das Formular auszufüllen und abzuschicken. Der Beitrag wird dann nach einer kurzen Prüfung durch die Moderatoren freigeschaltet und erscheint auf der Pinnwand.

Das Forum können Sie nur nach einer Registrierung nutzen.

Was ist eine Begleitgruppe?

Ziel einer Begleitgruppe ist es, in Zusammenarbeit von möglichst diversen Interessenvertretern und Experten einvernehmliche Empfehlungen an den Gemeinderat zu formulieren. In einer Begleitgruppe arbeiten zu diesem Zweck die Vertreter der Verwaltung, des Planungsteams, des Gemeinderates und der bezüglich des in Frage stehenden Projekts einschlägigen Interessengruppen (z.B. Bürgerinitiativen, Gewerbe, Umwelt-/Naturschutz, Senioren) zusammen. Die enge Zusammenarbeit soll einerseits dafür sorgen, möglichst viele Interessen in den Prozess einzubringen, andererseits soll die Rückbindung zu den jeweiligen Interessensgruppen sichergestellt werden.

Bereits im November 2019 hat sich eine Begleitgruppe, bestehend aus Vertretern aller Gemeinderatsfraktionen, der Bürgerinitiative "Wir für morgen" e. V., der Bürgerschaft und der Verwaltung konstituiert, um den Prozess des Bürgerdialogs bis hin zum Bürgerentscheid im Sommer 2020 gemeinsam zu planen und mitzugestalten. Für die externe Unterstützung und Beratung wurde das Büro Human IT Service GmbH/Polit@ktiv aus Tübingen beauftragt. Die Protokolle der Sitzungen der Begleitgruppe finden Sie hier.

 

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Morgen Podiumsdiskussion

20. Oktober 2020, Morgen ab 18:00 Uhr findet in der Stadthalle die Podiumsdiskussion zum Bürgerdialog/Bürgerentscheid Westrandbrücke statt. Alle diejenigen, die nicht vor Ort dabei sind, können über Youtube live dabei sein. Auch besteht wieder die Möglichkeit, Fragen über Whatsapp oder SMS (Preis nach jeweiligem Tarif) einzubringen. Die Nummer lautet:

+49 163 29 32 862

Wenn Sie sich vorab noch einmal auf den neuesten Stand bringen möchten: Im Forum finden Sie zahlreiche Fragen und Antworten rund um das Thema Westrandbrück. 

Live-Stream zum Podium
Podiumsdiskussion am 21.10.20

Jetzt auch per WhatsApp
05.10.20, Wir freuen uns auch über Ihre Beiträge zum Bürgerdialog per WhatsApp. Wie das geht? Hier finden sie weitere Informationen.
Einen Überblick gewinnen
05.10.20, Welche Argumente pro und contra wurden bisher geäußert? Verschaffen Sie sich gern einen kurzen Überblick über die Kernaussagen.
Briefwahl
 
Nähere Informationen zur Briefwahl finden Sie auf der Homepage der Gemeinde.
Bericht zur Auftaktveranstaltung jetzt online
Wie lief die Auftaktveranstaltung? Hier finden Sie den Veranstaltungsbericht inkl. Bildern und Präsentationen.
Online-Beteiligung während der Auftaktveranstaltung

Am 23.09.20 fiel mit der Auftaktveranstaltung der Startschuss zum Bürgerdialog Westrandbrücke. Damit Sie diejenigen Bürger*innen, die nicht vor Ort dabei sein konnten alle Informationen erhalten, wurde die Veranstaltung auf dem Youtube-Kanal der Stadt Remseck live übertragen und aufgezeichnet.

Einen ausführlichen Veranstaltungsbericht mit allen gezeigten Experten-Vorträgen zur Ansicht finden Sie hier.

Darüber hinaus konnte die Bürgerschaft von daheim aus ihre Fragen und Anregungen während der Veranstaltung einbringen, hier über die Online-Plattform oder über WhatsApp.

Wir haben Ihre Fragen während der Veranstaltung gesammeln und der Stadtverwaltung gestellt. Sie werden in Kürze zusammen mit den Antworten hier für Sie zur Einsicht eingestellt.

Seien Sie dabei und machen Sie mit!

Live-Stream zur Auftaktveranstaltung
1. September 2020, Online-Plattform startet

Herzlich Willkommen auf der Beteiligungsplattform www.buergerdialog-westrandbruecke.de. Ab heute können Sie sich auf dieser Website informieren und natürlich auch flleißig mitdiskutieren. Wir freuen uns auf Ihre Beiträge an der Pinnwand (ohne Anmeldung) oder im Forum (für angemeldete Nutzer). Außerdem haben Sie hier die Möglichkeit, sich für die Auftaktveranstaltung anzumelden.

Wir wünschen uns allen einen konstruktiven, sachlichen Austausch. Seien Sie dabei!

Ihr Polit@ktiv-Team